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Verfahrensablauf zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms
Der Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogramms 2013 (RROP 2013) wurde aus dem Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogramms 2012 (RROP 2012) entwickelt.
Voraussetzung für die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2013 war die entsprechende Bekanntmachung der Planungsabsichten. Der Kreisausschuss hat den Allgemeinen Planungsabsichten in seiner Sitzung am 25.02.2013 zugestimmt. Sie wurden im Amtsblatt Nr. 9 vom 07.03.2013 veröffentlicht.
Einen Überblick über den Verfahrensablauf und den aktuellen Stand können Sie hier herunterladen.
Am 27.02.2013 hat der Fachausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen dem Entwurf des RROP 2013 mit einer Änderung zugestimmt. Nach dieser Zustimmung durch den Fachausschuss erfolgen eine nochmalige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und eine öffentliche Auslegung des Entwurfs.
Die Planunterlagen wurden daher gem. § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 3 Abs. 3 Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) zur Unterrichtung und Anhörung der Öffentlichkeit für die Dauer eines Monats in der Zeit vom 15.04.2013 bis 17.05.2013 öffentlich ausgelegt. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgte in der Zeit vom 04.04.2013 bis zum 31.05.2013.
Den 1. Entwurf des RROP 2013, inkl. zeichnerischer Darstellung, Begründung und Umweltbericht, können Sie hier herunterladen:
Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens hat der Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen am 22.11.2013 über die Anregungen und Bedenken beraten (s. Synopse 1 Teil 1 + Teil 2) und den berücksichtigten Änderungen des Entwurfes für das Regionale Raumordnungsprogramms 2013 mehrheitlich zugestimmt. Daraus ergaben sich wesentliche Änderungen des Textteiles (Ziele) sowie der zeichnerischen Darstellung (Vorranggebiete). Diese Änderungen veränderten die Planung in den Grundzügen. Deshalb wurde eine erneute Beteiligung der Betroffenen gemäß § 3 Abs. 6 NROG durchgeführt, indem die Planunterlagen (wesentliche Änderungen des Textteils und der zeichnerischen Darstellung, 2. Entwurf der Begründung und des Umweltberichtes) einschließlich der textlichen und zeichnerischen Darstellung der Änderungen zum 2. Entwurf des RROP 2013 gemäß § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 3 Abs. 3 NROG 02.12.2013 bis 13.12.2013 öffentlich ausgelegt wurden und bis zum 20.12.2013 die Möglichkeit der Stellungnahme bestand.
Am 05.02.2014 hat der Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen beraten (s. Synopse 2) eine erneute Aktualisierung und Auslegung des 2. Entwurfs des RROP 2013 beschlossen. Die öffentliche Auslegung erfolgte vom 24.03.2014 bis einschließlich 17.04.2014. Bis zum 28.04.2014 konnte die Öffentlichkeit erneut Stellung nehmen und Anregungen vorbringen.
Den 2. Entwurf des RROP 2013, inkl. zeichnerischer Darstellung, Begründung und Umweltbericht können ie hier herunterladen:
- Textteil, 2. Entwurf,
- zeichnerische Darstellung, 2. Entwurf
- Begründung, 2. Entwurf und
- Umweltbericht, 2. Entwurf
Der Fachausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen hat am 18.06.2014 erneut über das RROP und die Synopse 3 öffentlich beraten und der Kreistag hat am 21.07.2014 eine abschließende Entscheidung über das RROP getroffen und dieses als Satzung beschlossen.
Das Regionale Raumordnungsprogramm / die Satzung wurde im Anschluss dem Amt für regionale Landentwicklung als Oberer Landesplanungsbehörde zur Genehmigung vorgelegt. Unter den nachfolgenden Links können Textteil und Karte des RROP der Fassung des Satzungsbeschlusses herunter geladen werden:
Die Genehmigung wurde am 21.10.2014 mit Maßgaben erteilt. Der Kreistag hat das Regionale Raumordnungsprogramm einschließlich der Maßgaben in seiner Sitzung am 15.12.2014 als Satzung beschlossen. Mit der Bekanntmachung der Genehmigung im Amtsblatt am 08.01.2015 erlangt das Regionale Raumordnungsprogramm Rechtskraft. Unter dem nachfolgenden Link können Textteil und Karte des RROP in der rechtskräftigen Fassung heruntergeladen werden.
- Textteil, Endfassung (alt)
- Zeichnerische Darstellung, Endfassung (alt)
Für den Entwurf der Neuaufstellung des RROP 2013 wurden mehrere Fachbeiträge und Dokumentationen verwendet, die Sie hier herunterladen können:
- Konzeption für die zukünftige regionale Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung
- Landwirtschaftlicher Fachbeitrag 2010,
einschl. Karten - Regionales Einzelhandelskonzept
- Bevölkerungsvorausberechnung
- Fachbeitrag Natur und Landschaft
- Dokumentation Windenergie
- Risikoabschätzung zu Windkraftplanungen in Eignungsgebieten Daensen und Deinste (Uhu-Brutvorkommen)
- Einschätzung des NLWKN zu Windkraftplanungen in Eignungsgebieten Daensen und Deinste (Uhu-Brutvorkommen)